Sachsen hat heute erneut ausreisepflichtige Tunesier in ihre Heimat abgeschoben. Das Flugzeug mit 25 abgelehnten Asylbewerbern an Bord startete am frühen Nachmittag vom Flughafen Halle/Leipzig aus nach Enfidha. Vierzehn Personen kamen aus Sachsen, elf weitere aus anderen Bundesländern. Die meisten unter ihnen verbüßten eine Haftstrafe und wurden direkt aus den Justizvollzugsanstalten zum Flughafen gebracht.

Weiterlesen...


SMAVA ERFOLGREICH ABGEMAHNT

überregional 26.06.2018


Leipzig/Berlin, 26. Juni 2018: Das Online-Kreditvermittlungsportal smava warb seit einiger Zeit offensiv für die Vergabe von Verbraucherdarlehen – teilweise sogar mit negativen Zinsen. Aus Verbraucherbeschwerden geht hervor, dass der Anbieter dabei „Auszahlungsversprechen für Kredite“ gab.

Weiterlesen...

„Mit diesem Doppelhaushalt zeigen wir, dass der Staat funktioniert. Wir haben das Ruder herumgerissen: Denn es geht nicht darum, mehr Geld zu verteilen. Es geht darum klar zu machen, welche Leistung wir für den Bürger erfüllen und was er ganz konkret von unserer Arbeit hat“, so Wirtschaftsminister Martin Dulig zum am vergangenen Freitag vorgestellten neuen Doppelhaushalt.

Im Etat des Einzelplan 7, also jenem des Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, werden in den kommenden Jahren die Schwerpunkte in den Bereichen Arbeitsmarktförderung, Ausbau des ÖPNV, Radwegebau, Forschung und Digitalisierung liegen.

Weiterlesen...

Sachsens Justizminister Sebastian Gemkow hat heute in der Justizvollzugsanstalt Dresden die neue Nachwuchskampagne „Job mit J? - Justizvollzugsbeamte“ vorgestellt. Darüber will das Sächsische Staatsministerium der Justiz motivierte Kollegen für die Arbeit in den sächsischen Justizvollzugsanstalten gewinnen.

Justizminister Sebastian Gemkow: „In den kommenden Jahren werden wir viele Justizvollzugsbeamte einstellen. Die Ausbildungskapazitäten haben wir dafür bereits auf 60 pro Jahr verdreifacht.

Fotoquelle: Sächsisches Staatsministerium der Justiz
Fotoquelle: Sächsisches Staatsministerium der Justiz

Weiterlesen...

Die Staatsregierung hat den Regierungsentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 beschlossen. Mit einem Haushaltsvolumen von 20,1 Mrd. EUR in 2019 und 20,6 Mrd. EUR in 2020 wird erstmals die Marke von 20 Mrd. EUR pro Jahr überschritten.

Weiterlesen...