Pressemitteilung Sächsische Staatskanzlei
Sachsen schafft Planungssicherheit für Wiederaufbau in Kommunen
Dresden
Ob Straßen, Brücken, Kindertagesstätten oder Sportanlagen: Das Juni-Hochwasser hat große Schäden auch an der öffentlichen Infrastruktur angerichtet. Nachdem die Städte und Gemeinden die Einzelmaßnahmen gemeldet und die Landkreise diese geprüft haben, werden nun die konkreten Wiederaufbaupläne für jede einzelne betroffene Kommune aufgestellt.
In allen zehn Landkreisen und der Landesdirektion Sachsen starten an diesem Montag dazu Maßnahmeplan-Konferenzen. Dabei wird abschließend festgelegt, welche einzelnen Vorhaben in die Maßnahmepläne aufgenommen werden. Entschieden wird auch, welche Projekte besonders dringlich sind und deshalb ganz oben auf der Liste stehen. Beteiligt sind an dem Verfahren federführend der Wiederaufbaustab in der Sächsischen Staatskanzlei, mehrere Ministerien sowie die Wiederaufbaustäbe in den Landkreisen beziehungsweise in der Landesdirektion.
Ziel ist es, die entsprechenden Wiederaufbaupläne in wenigen Wochen unter Dach und Fach zu haben. Die Prüfung und Bestätigung soll bis zum 20. September abgeschlossen sein.
„Mit den Wiederaufbauplänen bekommen die Kommunen Planungssicherheit“, sagte Staatskanzleichef Johannes Beermann. „Jede Gemeinde weiß dann ganz genau, für welche Vorhaben sie mit Hilfen aus dem Wiederaufbaufonds rechnen kann.“ Auf Grundlage der bestätigten Pläne können die Gelder für die einzelnen Vorhaben beantragt werden.
Die Kommunen hatten die Schäden in einer ersten Aufstellung auf rund 780 Millionen Euro beziffert. Ein Schwerpunkt liegt bei betroffenen Straßen und Brücken.
