Pressemitteilung der Stadt Freital

Freital: Haushalt 2018 einstimmig verabschiedet

Sächsische Schweiz - Osterzgebirge 12.01.2018


Der Haushalt 2018 der großen Kreisstadt Freital ist beschlossen. Der Stadtrat stimmte dem Papier am Donnerstagabend einstimmig zu. „Mit unserer Haushaltspolitik legen wir die Grundlagen für eine zukunftsgerechte und solide Weiterentwicklung der Stadt Freital“, sagte Oberbürgermeister Uwe Rumberg. Er dankte allen Stadträten und Beteiligten aus der Stadtverwaltung für die sachliche und zielgerichtete Arbeit an dem ambitionierten Plan.

„Die Stadt Freital hat, betrachtet auf den Zeitraum 2018 bis 2021, ein Investitionsvolumen von über 40 Millionen Euro. Das ist ein ehrgeiziges und sportliches Ziel, aber gemeinsam gehen wir diese Herausforderung an“, so Rumberg weiter. Für ein Gelingen der Pläne sei es außerdem unerlässlich, Prioritäten zu setzen. „Das haben wir auch für 2018 getan und so kann und wird es für das eine oder andere Projekt Zwischen- oder auch Übergangslösungen geben. Dafür bitte ich um Verständnis“, sagte Rumberg.

Schwerpunkte für geplante Investitionen setzt die Stadt 2018 in den Bereichen Schulen (u.a. GS Zauckerode 515.000 Euro, GS/Hort Birkigt 3,75 Mio. Euro, OS Hainsberg 280.000 Euro), Kitas (160.000 Euro, Ausstattung und Erweiterung), Sportstätten (489.000 Euro; u.a. May-Stadion-Hainsberg, Sportanlage Kleinnaundorf, Stadion Weißig, Stadion des Friedens), Städtebau und Stadtsanierung (3,8 Mio. Euro; u.a. Mehrzweckspielfläche Potschappel, Neubau Zufahrt Stadtzentrum Sächsischer Wolf, Umbau Bahnhof Potschappel, Löschteich Wurgwitz, Parkplatz Leßkestraße, Rathaus Deuben, Unterstützung Maßnahmen Privater), Infrastruktur 5,1 Millionen Euro (u.a. Ausbau Pesterwitzer Straße, Ausbau Rabenauer Straße, Ausbau Schachtstraße, Parkdeck Potschappel, Parkplatz Schloss Burgk, Ausbau Zechelsweg, Hangsicherung im Zuge der Höckendorfer Straße, Fuß- und Radwege, Busbuchten, öffentliche Beleuchtung) und Hochwasserschutz (864.000 Euro, u.a. Wiederitz, Hüttengrundbach, Kaitzbach, Breiter Grund). Als Posten nicht zu vergessen sind auch der Abbruch der ehemaligen Lederfabrik (750.000 Euro), Maßnahmen an Schloss Burgk (150.000 Euro) und Schwarzdeckenarbeiten im Straßenbereich (521.000 Euro, u.a. Wilsdruffer Straße, Burgker Straße). Hinzu kommen zahlreiche kleinere Maßnahmen im Stadtgebiet.

„Nicht zu vergessen sind jedoch auch die Gelder in Größenordnungen, die wir für freiwillige Aufgaben und die vielfältige Vereinstätigkeit in der Stadt sowie generell im kulturellen, sportlichen oder sozialen Bereich bereitstellen“, so Rumberg. Die laufenden Gesamtzuschüsse an den sozialen, kulturellen (einschl. Kulturhaus) und kirchlichen Bereich belaufen sich auf rund 700.000 Euro, der Sportbereich wird mit einem Gesamtbetrag von rund 400.000 Euro unterstützt. Daneben werden weitere Angebote direkt durch die Stadt (Musikschule, Bibliothek, Schloss Burgk) oder die städtischen Gesellschaften (Hains, Freibäder) bereitgestellt.

Für das Haushaltsjahr 2018 rechnet die Große Kreisstadt Freital mit Erträgen und Aufwendungen in Höhe von insgesamt über 70 Millionen Euro. „Es liegt eine Haushaltssatzung vor, die die gesetzlichen Vorgaben erfüllt und damit durch die Rechtsaufsichtsbehörde bestätigt werden kann. Trotz zahlreicher haushaltsrechtlicher Änderungen stellt das Jahresergebnis unverändert die maßgebende Größe für die Beurteilung der Haushaltslage dar. Das geplante Jahresergebnis 2018 ist positiv und beläuft sich auf rund 1,4 Millionen Euro. Dies kann aber nur durch die Inanspruchnahme der ab 2018 neu geschaffenen Möglichkeit zur Verrechnung des Abschreibungssaldos des Altvermögens mit dem Basiskapital erreicht werden“, erklärt der auch für das Ressort Finanzen zuständige Erste Bürgermeister Peter Pfitzenreiter.

Für 2018 sind keine Erhöhungen bei Grund- und Gewerbesteuer sowie keine neuen Schulden vorgesehen. Stattdessen halbiert die Stadt die Verschuldung. Geplant sind Tilgungen über 1,9 Millionen Euro, sodass die Stadt zum Jahresende noch Kredite im Kernhaushalt über 1,6 Millionen Euro hat (entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung von 41 Euro). 2022 wird Freital voraussichtlich schuldenfrei sein.

Wesentliche Einnahmen stellen im Haushalt 2018 die sich positiv entwickelnde Gewerbesteuer mit rund 9 Millionen Euro, wachsende Gemeindeanteile an der Einkommensteuer mit rund 11,8 Millionen Euro, allgemeine Schlüsselzuweisungen über etwa 19,3 Millionen Euro und sonstige Zuweisungen (z.B. für Kinderbetreuung, Ganztagesprojekte, Straßenlastenausgleich) über ca. 7,8 Millionen Euro dar.

Bei den Ausgaben sind die wesentlichen Posten die weiter steigende Kreisumlage mit gut 14,5 Millionen Euro, gestiegene Personalkosten (incl. Kitas in städtischer Trägerschaft) über rund 22 Millionen Euro und Investitionsvorhaben inklusive Fördermittel über ca. 16,5 Millionen Euro.


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