Erstmals über zwei Milliarden Euro pro Jahr für Wissenschaft und Kunst

überregional 09.07.2018


Staatsministerin Dr. Eva-Maria Stange: „Der geplante höhere Etat sichert Konstanz auf hohem Niveau, verbessert Beschäftigungsverhältnisse und bietet Spielraum für Neues“

In den kommenden Jahren soll in Sachsen erneut mehr in Kunst, Kultur und Wissenschaft investiert werden. Erstmals sind im Etat des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst über zwei Milliarden Euro jährlich vorgesehen: im Jahr 2019 2,091 Milliarden Euro; im Jahr 2020 2,118 Milliarden Euro. Das ist im Vergleich zu 2018 eine Steigerung von 4,7 bzw. 6,1 Prozent.

Staatsministerin Dr. Eva-Maria Stange
Staatsministerin Dr. Eva-Maria Stange

Kunst- und Wissenschaftsministerin Dr. Eva-Maria Stange: „Mit diesem Etat können wir die Profilierung der Hochschulen befördern, die Lehre qualitativ weiterentwickeln, Forschung auf höchstem Niveau ermöglichen und für die kulturelle Vielfalt in den Städten und ländlichen Regionen gemeinsam mit den Kommunen sorgen. Wir sichern die Konstanz, können aber auch neue Akzente setzen. Da Wissenschaft und Forschung ebenso wie Kunst und Kultur wichtige Pfeiler der Demokratie, des Zusammenhalts und der Entwicklung der Gesellschaft sind, bin ich sehr froh, dass Sachsen in diesen Bereich einen deutlichen Schwerpunkt setzt und erneut mehr Mittel investiert.“

* Hochschulen
Der größte Anteil des Gesamthaushaltes - rund 72 Prozent - fließt in die Hochschulen.

„Unsere Hochschulen decken mit ihren Angeboten in Lehre, Forschung und Transfer den wachsenden Bedarf an Fachkräften in allen gesellschaftlichen Bereichen. Sie sind Orte der Internationalität, des wissenschaftlichen und kulturellen Austausches, ziehen junge Leute und kreatives Potenzial in unser Land. Sie sind ein wichtiger Motor für die Modernisierung der Gesellschaft“, so Staatsministerin Dr. Stange. Mit der Hochschulentwicklungsplanung 2025 und der Zuschussvereinbarungen erhalten die Hochschulen langfristige Planungssicherheit. Sie sichert über eine garantierte Finanzierung von 9034 Vollzeitstellen mit jährlich rund 700 Millionen Euro jährlich eine stabile Ausstattung.

Die Hochschulen können zudem 2019 mit weiteren 150 Millionen Euro und 2020 mit 145 Millionen Euro aus dem Hochschulpakt und den dem Land zur Verfügung stehenden BAföG-Mitteln rechnen. Damit wird u.a. die Lehramtsausbildung auf historisch hohem Niveau an allen drei Standorten gesichert. Ebenso können Beschäftigungsverhältnisse verbessert und die inklusive Hochschule schrittweise umgesetzt werden.

Weitere wichtige Schwerpunkte werden bei der Finanzierung der Universitätsmedizin gesetzt. Für die Ausbildung von angehenden Ärzten, exzellente medizinische Forschung und Krankenversorgung auf höchstem Niveau in Leipzig und Dresden sind im kommenden Jahr 157 Millionen Euro und im Jahr darauf 162 Millionen Euro geplant. Das sind 9,8 bzw. 13,3 Prozent im nächsten und übernächsten Jahr mehr als 2018. Zudem wird neben mehrjährigen großen Bau- und Infrastrukturmaßnahmen der dringende Reinvestitionsbedarf der beiden Universitätsklinika mit jeweils 12 Millionen Euro pro Jahr sowie der beiden Medizinischen Fakultäten mit jeweils 2,5 Millionen Euro pro Jahr unterstützt.

Die Berufsakademie Sachsen mit ihren sieben Standorten wird deutlich dabei gestärkt, das duale Studium als dritte Studienmöglichkeit anzubieten. Um die Nachwuchsgewinnung bei den Dozenten zu verbessern, werden die Bezüge der 129 Professoren_innen angehoben. Eine neue Professur steht für den neuen Studiengang Physician Assistant in Plauen zur Verfügung und die personelle Ausstattung der zentralen Geschäftsstelle wird vollendet. Damit werden weitere Empfehlungen des Wissenschaftsrates umgesetzt. Die Berufsakademie ist gerade für die ländlichen Räume und für die Nachwuchsgewinnung in kleinen und mittleren Unternehmen von zentraler Bedeutung.

Die Sächsische Landesbibliothek – Staats- und Universitätsbibliothek Dresden (SLUB) wird ihr Landesdigitalisierungsprogramm mit 2,5 Millionen Euro fortsetzen können und damit wertvolles Kulturgut auch außerhalb der eigenen Einrichtung sichern helfen.

* Forschung

20 Millionen Euro mehr als derzeit sind für die Forschung im Haushalt des Wissenschaftsministeriums eingeplant: 312 Millionen Euro im Jahr 2019 und 316 Millionen Euro im Jahr 2020.
„In den Bereichen Forschung und Innovation spielt Sachsen in der ersten Liga in Deutschland und in Profilbereichen auf Weltniveau mit. Mit der vielfältigen Forschungsförderung in erneut gestiegener Höhe können wir das enge Netz exzellenter Forschungseinrichtungen sichern und ausbauen. Und wir können mit unseren eigenen Fördermitteln gezielt Forschungsimpulse setzen, z.B. über die Hochschulen für Angewandte Wissenschaften oder im Zusammenwirken mit den Fraunhofer-Einrichtungen“, betont Ministerin Dr. Eva-Maria Stange.

Rund 80 Prozent der geplanten Forschungsausgaben stehen für außeruniversitäre Forschungseinrichtungen (Fraunhofer-Gesellschaft, Max-Planck-Gesellschaft, Leibniz-Gemeinschaft, Helmholtz-Gemeinschaft und Landesforschungseinrichtungen) zur Verfügung. Die Mittel steigen von derzeit 229 Millionen Euro auf dann 235 Millionen Euro jährlich. Damit können wichtige Vorhaben begonnen und beendet werden. So sollen fünf Fraunhofer-Institute in Sachsen saniert, ausgebaut und weiterentwickelt werden.

Mit verstärkten Mitteln wird mit dem Doppelhaushalt 2019/2020 ermöglicht, die Vernetzung sächsischer Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler in europäischen Verbundprojekten sowie die Teilhabe an wettbewerblichen europäischen Programmen für Forschung und Innovation unterstützen zu können. Diese seit 2017 eingeführte Förderung hat sich bewährt und trägt zunehmen Früchte in europäischen Forschungsnetzwerken. Dafür sind 2,7 Millionen Euro im kommenden und 4,3 Millionen Euro im Jahr 2020 vorgesehen.

Hochschulen und Forschungseinrichtungen sind auf stetige Erneuerung der Gebäude und Infrastruktur angewiesen, wenn sie auf hohem Niveau mithalten wollen. Wichtige Bauvorhaben sollen daher gestartet oder weitergeführt werden, so u.a. der Neubau des Deutschen Zentrums für integrative Biodiversitätsforschung (iDiv) Halle-Jena-Leipzig, die Sanierung des Beyer-Baus der TU Dresden und der Unibibliothek der TU Chemnitz, der Bau des Zentrums für Hochtemperaturforschung der TU Bergakademie Freiberg und des Hochtechnologiezentrums der Westsächsischen Hochschule Zwickau, der Neubau der Staatlichen Studienakademie Plauen, die Sanierung der Veterinärmedizinischen Fakultät der Universität Leipzig, der Bau eines besonderen Lehrgebäudes an der HTW Dresden, die Sanierung des Geutebrück-Baus der HTWK Leipzig und der Bibliotheksneubau an der Hochschule Mittweida.

* Kultur

Kulturförderung und -pflege hat in Sachsen Verfassungsrang. Das drückt sich auch in den erneut gestiegenen finanziellen Mitteln aus: Statt derzeit 217 Millionen Euro sind in den kommenden beiden Jahren Ausgaben von je rund 240 Millionen Euro im Haushalt des Kunstministeriums geplant. Damit erreicht der Freistaat Sachsen in der Kulturförderung nicht nur Konstanz auf hohem Niveau, sondern kann auch wichtige neue Impulse setzen.

Dr. Eva-Maria Stange: „Mir ist besonders wichtig, dass wir die große Vielfalt von Kunst und Kultur in den Städten und im ländlichen Raum Sachsens erhalten können und Neues entstehen kann. Besonders froh bin ich darüber, dass wir die Kulturräume bei der besseren Bezahlung der Beschäftigten an den kommunalen Theatern und Orchestern unterstützen können. Zudem wollen wir die Förderung von Mobilitätsprojekten fortsetzen. Diese bringen Kinder und Jugendliche sowie die Kunst dort zusammen, wo der öffentliche Nahverkehr Lücken hat.“

Kern der erneut steigenden Mittel für die Kulturförderung ist der Aufwuchs beim Sächsischen Kulturraumgesetz um 10 Millionen Euro pro Jahr bis 2022. Nachdem die Mittel mit den letzten beiden Doppelhaushalten bereits auf 94,7 Millionen (plus 8 Mio. € seit 2015) angehoben wurden, werden sie für die kommenden vier Jahr auf 104,7 Millionen Euro erhöht. Damit fließen jährlich drei Millionen Euro mehr für die Förderung aller Kultursparten an die Kulturräume. Weitere sieben Millionen Euro sind für die bessere Bezahlung der Beschäftigten von Theatern und Orchestern vorgesehen. „Wir unterstützen damit die kommunalen Träger und anerkennen die große Bedeutung von Theatern und Orchestern für unser Land und die Menschen“, so die Kunstministerin.

Die Etats für die Kulturstaatsbetriebe wie die Sächsischen Staatstheater, die Staatlichen Kunstsammlungen Dresden, das Landesamt für Archäologie und die Deutsche Zentralbücherei für Blinde Leipzig sollen von derzeit rund 112 Millionen Euro auf ca.119 Millionen Euro im Jahr 2019 und 116 Millionen Euro im Jahr 2020 erhöht werden.

Die Möglichkeit, erstmals seit Jahren zusätzlich Personal für dringende neue Aufgaben, z.B. im Zusammenhang mit der Digitalisierung in den Kulturstaatsbetrieben einzustellen, ist ein großer Gewinn, ebenso wie das Azubi-Programm für Techniker auf den Bühnen und in den Werkstätten an den Staatstheatern“, unterstreicht Dr. Stange.

Die allgemeine Kunst- und Kulturförderung soll von jetzt neun Millionen Euro um je etwas mehr als eine Million Euro in den nächsten beiden Jahren erneut ansteigen. Damit können u.a. die Kulturlandesverbände stabil weiter gefördert werden. Auch das Budget der Kulturstiftung für die Projektförderung steigt um etwa fünf Prozent.

Ein Instrument zu erlernen soll auch 2019/20 mit der Förderung der Musikschulen zusätzlich zu den Kommunen unterstützt werden. So kann das erfolgreiche Projekt „Jedem Kind ein Instrument“ auch fortgeführt werden.

Für die im Koalitionsvertrag festgeschriebene Aufgabe, Künstlernachlässe und eine Künstlerdatenbank einzurichten, wird ab 2019 das erarbeitete Konzept umgesetzt. „Damit erfüllen wir nicht nur einen wichtigen Auftrag aus dem Koalitionsvertrag, sondern beschreiten als erstes Land in Deutschland einen vollkommen neuen Weg bei der Sicherung des vielfältigen künstlerischen Erbes.“

Die weitere Ausgestaltung und Vorbereitung der 4. Sächsischen Landesausstellung Industriekultur 2020 ist mit den nötigen Mitteln gesichert.

Die Stiftung Sächsische Gedenkstätten wird gegenüber diesem Jahr um 500.000 Euro höher gefördert. Außerdem erhält die Stiftung für die seit der Novelle des Gedenkstättenstiftungsgesetztes im Jahre 2012 gewachsenen Aufgaben erstmals vier zusätzliche Stellen. „In den nächsten zwei Jahren wird es möglich, den Ausbau und Betrieb wichtiger Gedenkstätten der NS-Zeit, wie z.B. das frühe KZ in Sachsenburg, voranzubringen.", so Ministerin Dr. Eva-Maria Stange.

Die Erfüllung des Abkommens zur Finanzierung der Stiftung für das sorbische Volk zwischen Bund, Brandenburg und Sachsen wird durch den eingestellten Betrag vollumfänglich mit 6,2 Millionen Euro jährlich sichergestellt. Die Förderung der sorbischen Sprache in den digitalen Medien wird gemäß Koalitionsvertrag in bisheriger Höhe von 250.000 jährlich fortgeführt. Zudem wird eine Imagekampagne zur Stärkung des Prestiges sowie der Ermutigung zum Gebrauch der sorbischen Sprache gestartet.

Im Geschäftsbereich des Kunstministeriums sind zahlreiche große Baumaßnahmen auch im Bereich der Kultur vorgesehen, u.a. sind im Haushaltsentwurf der Staatsregierung die nötigen Mittel für den Neubau des Museums für Naturkunde Görlitz der Senckenberg-Gesellschaft eingeplant. Gleiches gilt für den Beginn des Ausbaus des Blockhauses Dresden für das Archiv der Avantgarden der Staatlichen Kunstsammlungen. Fortgesetzt und vollendet werden der zweite Bauabschnitt am Dresdner Schloss sowie die Umsetzung des Masterplans am Großen Haus des Staatsschauspiels Dresden.


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