Sachsen macht Druck beim Breitbandausbau

überregional 04.07.2018


Kretschmer lobt Vogtlandkreis als sächsischen Ausbau-Pionier - „Sachsen muss und wird schneller aufholen“

Lengenfeld (4. Juli 2018) - Sachsen macht weiter Druck beim Breitbandausbau: Ministerpräsident Michael Kretschmer betonte beim Start für das Projekt Vogtland-Nord am Mittwoch in Lengenfeld, „der Freistaat setzt gemeinsam mit den Landkreisen und Kommunen alles daran, damit wir beim Breitband-Ausbau in der Fläche schneller vorankommen. Leistungsfähige Breitbandanschlüsse sind entscheidend für eine erfolgreiche Entwicklung aller Regionen. Sachsen muss schneller aufholen und wird schneller aufholen.“

Ministerpräsident Michael Kretschmer
Ministerpräsident Michael Kretschmer

Kretschmer lobte den Vogtlandkreis als einen Ausbau-Pionier in Sachsen. Der Landkreis zählt zu den sächsischen Vorreitern im Breitbandausbau. Tatsächlich hat er sich frühzeitig dafür stark gemacht, die Breitbandversorgung zu verbessern und dafür auf Kreisebene die Koordinierung übernommen.

Der Regierungschef betonte, „das zentrale Management des Landkreises hat Vorbildcharakter, der Breitband-Koordinator für den Landkreis Vogtland hat sich bewährt. Wir brauchen ein solches Management in allen Landkreisen.“ Mit dem Zukunftspakt des Freistaates werde dies möglich. Jeder Landkreis erhält dafür bis 2022 pro Jahr 100.000 Euro.

Kretschmer bekräftigte zugleich, dass mit dem neuen Doppelhaushalt 2019/2020 ein „Breitbandfonds Sachsen“ mit einem Volumen von 700 Millionen Euro eingerichtet werden soll. „Damit wollen wir auch sicherstellen, dass der Breitbandausbau in keiner Kommune an fehlenden Eigenmitteln scheitert.“ Ausdrücklich dankte der Ministerpräsident dem Bund für die Unterstützung. Zugleich begrüßte er aktuelle Pläne des Bundesverkehrsministeriums, mit der die Breitband-Förderung durch den Bund vereinfacht und beschleunigt werden soll. „Das ist genau das richtige Signal und passt zu dem, was wir auf Landesebene bereits auf den Weg gebracht haben.“

In dem Zusammenhang appellierte Kretschmer an alle Landkreise und Kommunen, die bisher noch keine Bundesförderung beantragt haben, den für August angekündigten neuen Förderaufruf des Bundes zu nutzen.

Das jetzt gestartete Projekt Vogtland-Nord wird mit 13,17 Millionen Euro aus Mitteln der Bundesförderung unterstützt. Der Freistaat Sachsen übernimmt die Kofinanzierung in Höhe von 10,4 Millionen Euro. Insgesamt werden 379 Kilometer Tiefbau realisiert. Von höheren Bandbreiten werden mehr als 22.000 Haushalte und mehr als 3.400 Unternehmen profitieren.

Das Vogtland ist mit dem Ausbauprojekt gut auf die Zukunft vorbereitet: Mehr als 80 Prozent der Anschlüsse im Projektgebiet werden mit Glasfaseranschlüssen versorgt sein. Bundesweit steht diese Technologie derzeit lediglich bei acht Prozent aller Anschlüsse zur Verfügung.

Hintergrund

Ziel der Staatsregierung ist eine flächendeckende Breitbandversorgung im Freistaat mit 100 Megabit pro Sekunde bis 2025. Für eine flächendeckende Breitbandversorgung unterstützt der Freistaat Sachsen zusammen mit dem Bund Kommunen finanziell beim Ausbau von schnellem Internet. Eine Kombination aus Bundes- und Landesförderung ermöglicht es, auch die Gebiete zu erschließen, in denen ein eigenwirtschaftlicher Ausbau nicht tragfähig ist.

Sachsen unterstützt beim Bund erfolgreiche Anträge mit einer Kofinanzierung über die Richtlinie „Digitale Offensive Sachsen“ (DiOS). Allein für die Kofinanzierung der Bundesförderung stellt der Freistaat 120 Millionen Euro pro Jahr bereit.

Mit unterschiedlichsten Maßnahmen unterstützt der Freistaat Sachsen bereits die Fachkräftegewinnung.

„Ein wichtiger Schlüssel bei der Gewinnung von Fachkräften ist Gute Arbeit“, so Minister Dulig. „Darunter verstehe ich faire Löhne, wertschätzende Unternehmensführung, Ausbildung, Aufstiegs- und Weiterbildungschancen sowie persönliche Entfaltungsmöglichkeiten im Unternehmen. Denn nur gute Bedingungen garantieren gute Fachkräfte.“

Hintergrund:

Im neuen Doppelhaushalt wurden die Voraussetzungen für das größte Bildungspaket seit 1990 geschaffen, um die duale Ausbildung zu stärken. Falls es während der Ausbildung klemmt, können Unternehmen und Auszubildende das Programm „Vorrang duale Ausbildung“ in Anspruch nehmen. Auch der Weiterbildungsscheck ist eine Erfolgsgeschichte: bis zu 80 Prozent der Weiterbildungskosten können gefördert werden – unabhängig vom Arbeitgeber. Von 2014 bis Mitte 2018 haben bereits 12.888 Menschen dieses Angebot genutzt.

Für die Förderung der beruflichen Weiterbildung stehen bis 2020 finanzielle Mittel aus dem ESF und aus Sachsen in Höhe von rund 73 Mio. EUR zur Verfügung. Unterstützung für Geflüchtete und deren Arbeitgeber bzw. Ausbildungsbetriebe kommt von insgesamt 48 Arbeitsmarktmentorinnen und -mentoren in allen Regionen Sachsens. Ziel ist die nachhaltige Arbeitsmarktintegration von Geflüchteten. Die Arbeitsmarktmentoren begleiten Geflüchtete auf dem Weg in Ausbildung oder Beschäftigung. Nicht zuletzt werden die Landkreise und Kreisfreien Städte mit Regionalbudgets bei ihren Projekten zur Fachkräftesicherung unterstützt. Im Jahr 2017 konnten so 94 Projekte mit einem Bewilligungsvolumen von 4,94 Millionen Euro gefördert werden. Die Projekte sind zum Teil mehrjährig angelegt.


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