Pressemitteilung des Sächsischen Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

Bund bestätigt Finanzierung der Vorplanung der Schienenneubaustrecke Dresden – Prag

überregional 10.01.2018


Im August vergangenen Jahres rückte die Neubaustrecke Dresden - Prag (NBS) in den „vordringlichen Bedarf“ des Bundesverkehrswegeplans auf. Voraussetzung für den Aufstieg des Vorhabens war die vorangegangene positive Nutzen-Kosten-Untersuchung durch den Bund.
Auf dieser Grundlage hat das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) die NBS noch 2017 in die sogenannte Sammelvereinbarung (SV) 38 aufgenommen.

Die SV 38 bildet für die enthaltenen Schienenvorhaben die Grundlage zur Finanzierungsübernahme von Planungskosten der Leistungsphasen 1 (Grundlagenermittlung) und 2 (Vorplanung) zwischen dem BMVI und der DB Netz AG. Konkret bedeutet das für die NBS, dass die Deutsche Bahn im Jahr 2018 die notwendigen Finanzmittel für einen Planungsbeginn vom BMVI erhalten wird.

„Damit kann mit den Planungen tatsächlich begonnen werden. Die neue Strecke wird nicht nur Sachsen und Tschechien enger zusammenrücken lassen. Sie wird vor allem die Lebensqualität der lärmgeplagten Menschen im Elbtal spürbar erhöhen. Mit der Entlastung dieses Nadelöhrs und der schnelleren Erreichbarkeit der Häfen im Norden und Mittelmeerraum wird auch der sächsische Wirtschaftsstandort gestärkt“, so Verkehrsminister Martin Dulig.

Zum Jahreswechsel wurde die SV 38 durch die Bedarfsplanumsetzungsvereinbarung (BUV) abgelöst und alle Vorhaben automatisch überführt. Die Umsetzung der enthaltenen Vorhaben steht allerdings unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit von Bundesmitteln.

Weiterhin bestätigte das BMVI die Prüfung für die sogenannte „Kockelsbergbegradigung“: Eine mögliche Streckenbegradigung zwischen Weinböhla und Böhla könnte ca. fünf Minuten zusätzlichen Reisezeitgewinn sowohl für die Strecke Dresden – Berlin als auch für die Strecke Dresden – Leipzig bringen.

Entgegen der bisherigen Zusagen des Bundes steht das Ergebnis der Bewertung für die beiden sächsischen Vorhaben „Ausbau und Elektrifizierung Dresden – Görlitz – Grenze DE/PL“ sowie „Ausbau und Elektrifizierung Chemnitz – Leipzig“ noch immer aus. „Wir erwarten hierzu vom Bund eine zeitnahe Information der Ergebnisse der Nutzen-Kosten-Untersuchung. Für die von uns angemeldete Elektrifizierung der Strecke von Dresden nach Görlitz haben wir den hohen Bedarf bereits nachgewiesen und haben die Planungen als Freistaat begonnen. Mit der vorliegenden Vorplanung der Strecke Leipzig - Chemnitz wurde bereits der notwendige Ausbaubedarf konkretisiert und die Weichen für die weiteren Planungen gestellt. Dafür hat der Freistaat bereits rund 2,4 Millionen Euro investiert“, so Verkehrsminister Martin Dulig. „Jetzt ist der Bund am Zug und muss dafür sorgen, dass Sachsen im Fernverkehr endlich wieder eine Rolle spielt.“


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